Nutzungsbedingungen (Lesezeit ca. 15 Minuten)
Wir möchten mit dieser Plattform der Vernetzung einen Raum der Begegnung bereitstellen, der friedlichen Betrachtungen innerhalb dieser Mitglieder-Gemeinschaft respektvollen Austausch ermöglicht. Hierfür haben wir diese Regeln aufgeschrieben, damit Missverständnisse vermieden werden und möglichst viel Klarheit besteht.
Als Mitglied hast Du diese Nutzungsbedingungen während der Registrierung akzeptiert. Die Nutzungsbedingungen können immer wieder aktualisiert werden. Änderungen werden den Mitgliedern zuvor mitgeteilt. Die Änderungen werden direkt über die Plattform oder per E-Mail mitgeteilt.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit oder Durchführung der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon unberührt.
Geltung
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung dieser Online-Plattform "Die Insel", erreichbar derzeit unter "https://die-insel.online" (nachfolgend „Plattform“) und alle über diese Plattform geschlossenen Verträge.
Betreiber der Plattform ist der österreichische Verein "Experiment Freiheit" mit Sitz in Höf (Eggersdorf bei Graz). Näheres siehe Impressum.
Ein Mitglied dieser Plattform gilt mit Registrierung und Akzeptanz des Betreibers als Vereinsmitglied. Damit einher geht die Akzeptanz des Vereinsstatuts und dieser Nutzungsbedingungen.
Wieso ein Verein?
Wir möchten In Freiheit, selbstverantwortlich und selbstbestimmt neue Wege gehen.
Durch Kooperation statt Konkurrenz, miteinander nicht gegeneinander.
Wir fördern das zusammenführen von Ressourcen, um Sie gemeinsam nutzen können.
Wir leben unseren Idealismus, unsere Visionen, die wir dabei selbstbestimmt verwirklichen und das in maximal möglicher Selbstverantwortung.
Um die Möglichkeiten der Informationsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Schutz von Wissen zu bestimmten Themen und altes Wissen zu nutzen. Mitglieder kommunizieren daher selbstbestimmt miteinander und tauschen sich aus, organisieren Projekte und setzen Ideen gemeinsam um.
Wir entwickeln Zusammenarbeit, um unsere Wirksamkeit zu potenzieren und um unsere Kräfte zu bündeln, um mehr zu erreichen.
Weil wir Gemeinschaften wie die unsere brauchen, deren Mitglieder einander einladen, ermutigen und inspirieren, über sich hinauszuwachsen!
Der Verein schafft einen eigenen Rechtsraum, der eigenen Regeln hat, die im Statut festgelegt werden. Diese Plattform ist in weiten Teilen nicht öffentlich, sondern nur für Vereinsmitglieder zugänglich. Mit der Registrierung wird die Mitgliedschaft abgeschlossen, wie während des Registrierungsprozesses erklärt.
Der Vereinszweck
Wir möchten alle Mitglieder besonders darauf hinweisen, dass die Vereinsziele (§2 des Statuts) u.a. friedlicher Austausch und Respekt vor anderen sind. Ziel des Vereinsprojektes ist eine angemessene Kommunikation.
Es kann durchaus geschehen, dass sich in der gemeinsamen Auseinandersetzung zu bestimmten Reizthemen die Gemüter erhitzen. Der österreichische Verein bietet als Betreiber diese Plattform an, um im Rahmen des Vereinsprojektes zu lernen, friedlich zu kommunizieren.
Sollten Mitglieder sich dazu hinreißen lassen, sich nicht friedlich angemessen zu begegnen und daraus Streit entstehen, so gehört dies zum Lernen der Mitglieder, die die Statuten und Nutzungsbedingungen mit der Registrierung akzeptiert haben.
Daraus folgt, dass Streitigkeiten vereinsintern - also nicht-öffentlich - gelöst werden. Eine öffentliche Ehrenbeleidigung im Sinne § 115 Strafgesetzbuch (StGB) liegt nicht vor. Ebenso bestehen keine Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche sowie Auskunftsansprüche oder Schadenersatz.
Begründung: Ziel dieses Vereinsprojektes ist die Erforschung und das Erlernen von friedlicher und gesetzestreuer Kommunikation im Internet. Die Mitglieder sind angehalten, dies zu befolgen und zu üben. Fehler sind in dieser Übung im Rahmen der Erforschung nicht gänzlich ausgeschlossen. Destruktive Kommunikation wie Beleidigungen, Trolling, Diffamierung, Extremismus, Hetze sowie andere unfaire Methoden oder Rechthaberei u.a. sind keine Kultur, die wir hier gerne sehen.
Mitglieder, die dieser Plattform beitreten, wissen um die Möglichkeit einer kommunikativen Entgleisung und verpflichten sich, alles daran zu setzen, dies zu verhindern oder auszugleichen. Ziel ist das Erlernen und die Anwendung einer friedlichen Kommunikation und Konfliktlösung. Wichtig: Beleidigungen, Spott, Drohungen, Beschimpfungen, Verleumdung, üble Nachrede und andere Verletzungen der Persönlichkeit sind nicht gestattet und können zum Ausschluss der Mitgliedschaft führen. Ein Rechtsanspruch auf Schadenersatz besteht nicht.
Möglichkeiten, Rechte, Pflichten und Regeln für Mitglieder
Welchen Menschen steht die Mitgliedschaft offen?
- Die Nutzung der Plattform ist nur Mitgliedern als Mensch ab 18 Jahren gestattet.
- Ob juristische Personen als Mitglied aufgenommen werden können, muss zuvor mit dem Präsidium geklärt werden.
- Das Mitglied benötigt für die Dauer der Mitgliedschaft immer eine gültige E-Mail-Adresse, die als Kontakt-E-Mail-Adresse genutzt werden kann. Das Mitglied verpflichtet sich, darüber erreichbar zu sein.
Angaben während der Registrierung
- Das Mitglied kann einen Benutzernamen als Pseudonym wählen, der für alle Mitglieder sichtbar ist. Dieser sollte in der Sprachwahl angemessen sein. Um nicht zu irritieren, sind Namensteile wie zum Beispiel "admin" oder "support" oder andere Namen, die geeignet sind, mit den Betreibern verwechselt zu werden nicht möglich. Auch fremde Namen von (prominenten) lebenden Personen sind nicht zulässig. Wir bauen darauf, dass der Name angemessen gewählt wird und behalten uns vor, das Mitglied einen anderen Benutzernamen wählen zu lassen, wenn dieser unpassend erscheint. Der Name kann zwischen 5 und 25 Zeichen lang sein, die aus Buchstaben (a...z, A...Z) und Ziffern (0...9) sowie Unterstrichen (_) und Bindestrichen (-) bestehen können. Das erste Zeichen muss ein Buchstabe sein. Andere Zeichen, Umlaute (äöüß, ÄÖÜ àé etc.) aber auch Leerzeichen, sind technisch leider nicht möglich.
Beispiele für mögliche Namen:
"FridolinDerFroehliche"
"fridolin83-der-froehliche"
"f_r_i_DoLin-derFroehliche"
Beispiele für nicht mögliche Namen:
"Fri" (zu kurz)
"Fridolin, der Fröhliche" (Umlaute, Sonder- und Leerzeichen)
"Fridolin_der_schon_immer_froehlich_war" (länger als 25 Zeichen) - Das Mitglied wählt ein Passwort. Passwörter, die aus (leicht zu erratenden) Namen bestehen oder zu kurz sind, erhöhen die Gefahr, dass das Profil von Dritten missbräuchlich gekapert werden könnte. Die Verantwortung für die Verwendung und Geheimhaltung eines sicheren Passwortes obliegt dem Mitglied. Für Missbräuche aufgrund fahrlässiger Nutzung haftet das Mitglied. Das Mitglied übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden. Bei Bekanntwerden von missbräuchlicher Nutzung ist der Betreiber unverzüglich zu informieren.
Sichere Passworte bestehen aus mindestens 8 Zeichen und enthalten Buchstaben (Groß- und Kleinschreibung, Zahlen und Sonderzeichen, z.B. MeiDa:Krus83. Eine gute Möglichkeit, sich Passworte zu generieren, die man sich auch merken kann(!), besteht in der Technik der Anfangsbuchstaben eines bekannten Satzes wie Gedichten oder Songtexten, z.B.: "Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad" wird zum Passwort "MOfiHM" und anschließend einem Sonderzeichen und einer Zahl, also z.B. ergänzt mit dem Erscheinungsjahr 1922 und einem Verbindungszeichen: "MOfiHM/1922". Ein Passwort sollte zudem aus Sicherheitsgründen alle paar Monate geändert werden. Definitiv nicht empfohlen sind extrem unsichere Passworte wie "passwort123" oder "Blume7". Ob deine Passwort-Idee sicher ist, kannst du z.B. hier prüfen: www.checkdeinpasswort.de - Die Angabe einer gültige E-Mail-Adresse, die als Kontakt-E-Mail-Adresse genutzt werden kann. Um Tippfehler auszuschließen, muss diese wiederholt werden. Die E-Mail-Adresse ist für andere Mitglieder nicht sichtbar oder anderweitig zugänglich.
- Aus rechtlichen Gründen sind wir verpflichtet, die Kontaktadresse (Meldeadresse oder Zustelladresse, auch c/o) und den realen Namen dem Mitgliedsprofil zuzuordnen. Falsche Angaben führen zum Ausschluss der Mitgliedschaft. Diese Angaben sind nur für die Administration sichtbar, Moderatoren und andere Mitglieder haben darauf keinen Zugriff.
- Deinen Geburtstag benötigen wir, damit wir ggf. dein Alter anzeigen lassen können (Voreinstellung) und als Nachweis deiner Volljährigkeit.
- Dein Geschlecht (m/w) benötigen wir für die Mitglieder als Klarheit, mit wem sie in Kontakt treten wollen.
- Das Mitglied kann optional einen für alle Mitglieder sichtbaren Wohnort eintragen, der nicht unbedingt mit dem tatsächlichen Wohnort übereinstimmen muss. Anwendung z.B. "Nähe Heidelberg" anstelle des konkreten viel kleineren "Neckargemünd".
- Das Mitglied akzeptiert während des Registrierungsprozesses das Vereinsstatut und die Nutzungsbedingungen.
- Die Beantwortung einer einfachen Sicherheitsabfrage identifiziert dich als Menschen und soll damit die automatische Anmeldung von unerwünschten "Bots" (automatisierte Programme) verhindern.
Funktionalität
- Die Funktionalität kann angepasst, eingeschränkt, geändert oder erweitert werden.
- Das Mitglied kann pseudonym mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten, sich mit anderen verknüpfen und Nachrichten schreiben.
- Das Mitglied kann Inhalte erstellen und teilen und die bereitgestellte Funktionalität der Plattform bis auf Widerruf nutzen.
- Das Mitglied kann seine Sichtbarkeit in der Privatsphäre einstellen.
- Es können offene, geschlossene oder für andere nicht sichtbare Gruppen angelegt werden, die vom erstellenden Mitglied selbständig moderiert und verwaltet werden.
- Das Mitglied kann Fotos hochladen.
- Das Mitglied kann Videos teilen.
- Das Mitglied kann Veranstaltungen anlegen.
- Es können Angebote und Unertstützung im Marktplatz angeboten werden.
- Der für jedes Mitglied zur Verfügung stehende Speicherplatz ist je nach Serverkapazität beschränkt. Diese Beschränkung kann angepasst werden.
- Das Mitglied hat kein Anrecht auf Leistungserbringung durch den Betreiber.
- Für seine Inhalte ist das Mitglied eigenverantwortlich, der Betreiber stellt nur die Plattform.
- Das Mitglied kann andere Mitglieder sperren mit Ausnahme der Administratoren und Moderatoren. Diese Sperre kann jederzeit wieder aufgehoben werden. Das gesperrte Mitglied wird darüber nicht informiert. Gesperrte Mitglieder und verknüpfte Inhalte sind für den Sperrenden nicht mehr sichtbar.
- Das Mitglied kann von anderen Mitgliedern gesperrt werden, was dazu führen kann, dass nicht mehr alle Inhalte für dieses Mitglied sichtbar sind. Gegen diese Sperre kann kein Einspruch erhoben werden; sie ist zu respektieren.
- Das Mitglied kann andere Mitgliedsprofile und Beiträge dem Betreiber melden, falls es diese für unangemessen hält.
Regeln
- Jedes Mitglied darf nur ein Mitgliedskonto haben. Begründete Ausnahmefälle sind möglich und bedürfen einer schriftlichen Genehmigung durch den Verein.
- Das Mitglied verpflichtet sich, in respektvoller Weise anderen Mitgliedern zu begegnen.
- Das Mitglied respektiert die Entscheidungen der Moderatoren, Administratoren und des Betreibers.
- Das Mitglied darf die Plattform und seine Funktionalität nicht für illegale Zwecke nutzen. Der Verein als ideelle Einrichtung hat eigene Richtlinien und Regeln. Diese sind jedoch für ein Mitglied kein Freibrief für illegale Aktivitäten.
- Massennachrichten bzw. gleichlautende häufige Nachrichten an andere Mitglieder werden zum Schutz der Mitglieder als Spam behandelt und sind nicht zulässig. Massenwerbenachrichten an Mitglieder für andere (Dating)Plattformen sind nicht zulässig. Gerne kann im Forum oder in Gruppen einmalig auf andere (Dating)Plattformen verwiesen werden, sofern diese nicht gegen unsere Vereinsregeln verstoßen (z.B. illegale Inhalte etc.).
- Das Mitglied muss als Vertragspartner des Vereins seinen Klarnamen sowie Adresse im Mitgliedskonto hinterlegen und ist verpflichtet, diese Daten stets aktuell zu halten.
- Die hinterlegte E-Mail-Adresse muss stets gültig sein, auch nach Registrierung. Sie kann bei Bedarf aktualisiert / geändert werden.
- Es ist in aller Regel nicht zulässig, personenbezogene Daten wie Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer andere auf der Plattform bekannt zu machen - im Interesse und zum Schutz dieser Person vor Stalking, flashmobs oder anderen Verletzungen der Persönlichkeitsrechte. In Ausnahmefällen wie z.B. als Einladung zu (öffentlichen) Veranstaltungen kann diese Regel ausgesetzt werden. Wir bitten hier vor möglicher Bekanntgabe von personenbezogenen Daten innerhalb des nicht öffentlichen Vereins um Verwendung des gesunden Menschenverstandes. Der Verein haftet nicht für Schäden, die anderen zur Last gehen, wenn ein Mitglied sich nicht daran hält. Jedes Mitglied haftet eigenverantwortlich für seine Handlungen. Bevor ein Mitglied eigene personenbezogene Daten von sich veröffentlicht, muss seine Identität durch den Betreiber sichergestellt werden.
- Das Mitglied untersteht innerhalb seiner Forumsaktivität dem Schutz des Vereins. Evtl. Konflikte innerhalb des Vereins und mit anderen Mitgliedern werden dort geregelt wie in den Statuten beschrieben. Der Rechtsweg im Handelsrecht ist ausgeschlossen.
- Das Mitglied nimmt im Rahmen dieses Forums automatisch Teil am Forschungsprojekt des Vereins mit dem Ziel der Ausübung respektvoller und friedfertiger Kommunikation.
- Jedes Mitglied haftet eigenverantwortlich innerhalb des Vereins für seine Inhalte (angemessene Sprache und respektvoller Umgang, Beachtung von Urheberrechten u.a.).
- Mitglieder dürfen Inhalte der Plattform weder systematisch auslesen, speichern noch wiederverwenden. Data Mining bzw. der Einsatz von Datensammel- und Extraktionsprogrammen sind ausdrücklich untersagt.
- Es sind die Urheberrechte beim Speichern bzw. Herunterladen von Inhalten zu beachten; jedes Mitglied handelt hier eigenverantwortlich.
- Ein Inhalt, der von einem Mitglied in einem der angebotenen Bereiche erstellt wurde wie Blog, Forum, Gruppen, ist ein Teil der Dialogkultur des Vereins und sollte anschließend nur in Ausnahmefällen (z.B. bei Verstößen) vom Mitglied selbst oder der Moderation gelöscht werden. Das Mitglied kann selbständig eigene Beiträge löschen. Scheidet ein Mitglied aus, so werden alle Inhalte inkl. Gruppen(!) gelöscht. Dies betrifft auch dessen Nachrichten in Postfächern anderer Mitglieder. Die Löschung eines Mitglieds und seiner Inhalte ist unwiderruflich.
- Es wird gebeten, dass vereinsinterne Kommunikation auch dort bleibt. Gerne dürfen interne Inhalte auch außerhalb des Vereins bekannt gemacht, jedoch nicht kopiert, werden, sofern Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte gewahrt bleiben. Die hier erstellten Inhalte sind nur Mitgliedern zugänglich.
- Das Mitglied kann einen Teil seiner Daten wie Anhänge oder Kontaktinformationen in einem plattformunabhängigen Format (json) herunterladen.
- Die Mitgliedschaft für das Forum ist bis auf Widerruf derzeit kostenfrei. Es wird derzeit finanziert über Förderbeiträge.
- Der Verein kann freiwillig nach eigenem Ermessen finanziell oder anderweitig aktiv unterstützt werden. Es sind damit keinerlei besondere Verpflichtungen oder Bindungen verbunden. Es entstehen für das Mitglied keine direkten Nachteile, wenn es NICHT über seine normale kostenfreie Mitgliedschaft fördert. Solange der Verein genügend Fördermittel erhält, ist eine Unterscheidung in der Funktionalität für fördernde Mitglieder oder andere derzeit nicht vorgesehen. Dies kann sich ändern und eine damit verbundene Drosselung oder Einschränkung der Funktionalität wird zuvor mitgeteilt. Kostenfreie Mitglieder unterstützen das Vereinsprojekt bereits minimal über das Anlegen ihres Mitgliedprofils, den gemeinsamen Austausch, Weiterempfehlungen und das Mitgestalten von Inhalten.
- Das Mitglied haftet eigenverantwortlich für sich und seine Handlungen innerhalb des Vereins und stellt den Verein frei von Ansprüchen.
- Wenn ein Vertrag zwischen Mitgliedern eingegangen wird, so sind diese beiden Vertragspartner. Der Verein ist daran unbeteiligt.
Beendigung der Mitgliedschaft
- Das Mitglied kann jederzeit seine Mitgliedschaft eigenständig beenden / kündigen. Dies führt zur Löschung der verknüpften Inhalte, Gruppen(!) und Daten auf der Plattform und kann nicht widerrufen werden.
- Der vom Mitglied verwendete Benutzername wird derzeit nicht gesperrt. Er kann also umgehend wieder (auch von anderen Mitgliedern) verwendet werden.
- Das Mitglied kann bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen oder dem Vereinsstatut für einen Zeitraum oder auch endgültig von der Plattform ganz oder teilweise ausgeschlossen werden, das Mitgliedskonto gelöscht und damit die Mitgliedschaft beendet werden. Es ist dem ehemaligen Mitglied anschließend bis auf Widerruf untersagt, entgegen der Sperre erneut ein Mitgliedskonto anzulegen. Die Sperre wird vom Präsidium beschlossen. Es bestehen keinerlei Rechtsansprüche oder Auskunftspflicht.
- Die Mitgliedsdaten wie E-Mail-Adresse, Klarname und postalische Adresse werden aus den Vereinsmitgliederdaten vollständig gelöscht, sobald die Daten nicht mehr für administrative Zwecke benötigt werden.
Mitgliedschaftsvarianten
- Verschiedene Mitgliedschaftsvarianten sind derzeit keine geplant. Es ist aber möglich, bestimmte Funktionen nur einer bestimmten Mitgliedschaftsgruppe zur Verfügung zu stellen. Diese Änderung kann jederzeit umgesetzt werden. Es würde in diesem Fall zuvor darüber informiert werden. Mitglieder können einer anderen Mitgliedergruppe zugeordnet werden, z.B. bei Up- oder Downgrade und Neugestaltung von Funktionalitäten.
- Eine zunächst kostenfreie Mitgliedschaft kann vom Betreiber nicht in eine kostenpflichtige umgewandelt werden. Das Mitglied muss eigenständig das kostenpflichtige Upgrade bzw. neue Mitgliedschaftsverhältnis wechseln.
- Die eventuell zu einem späteren Zeitpunkt angebotenen kostenpflichtigen Mitgliedschaften müssen vom Mitglied aktiv und eigenverantwortlich gebucht werden.
Bewerbung bzw. Darstellung von (eigenen) Angeboten
- Vereinsintern dürfen Mitglieder in ausgewiesenen Bereichen (=> "Marktplatz" und "Veranstaltungen") oder auch auf ihrem Profil auf ihre eigenen Angebote aufmerksam machen. Wir bitten aufgrund der Fairness, diese Angebote entsprechend kenntlich zu machen und nicht als neutrale Information o.ä. "zu tarnen".
- Es ist geplant, wenige bestimmte Angebote für einen Förderbeitrag in einem gesonderten Bereich innerhalb des Layouts sichtbar zu platzieren. Der Platz für diese Angebote ist begrenzt und wird nach Bewerbung vom Betreiber für einen gewissen Zeitraum zur Verfügung gestellt.
Kommunikationsleitlinien, Netiquette und unsere Wünsche
- Gegenseitiger Respekt, auch und vor allem gegenüber Andersdenkenden.
- Verstehe das Vereinsprojekt: wir üben noch oder wenden schon friedlichen Austausch an.
- Benutze Begriffe nur, wenn die Bedeutung für andere eindeutig klar ist oder erkläre deine Worte.
- Vermeide Kampfbegriffe und unfaire Methoden, wenn Du möchtest, dass andere gerne mit dir kommunizieren.
- Erkenne deine Muster und wo du dich provozieren lässt. Lass' dich unterstützen von gutmeinenden Mitgliedern, dass es dir besser geht.
- Meide destruktive Diskussionsformen und gib' diesen Mustern keine Aufmerksamkeit oder Macht.
- Versuche andere wertfreier zu betrachten und weniger zu bekämpfen: vielleicht erfährst du etwas Neues?
- Es ist ein wesentlicher Unterschied, ob du Recht haben willst oder konstruktiven Austausch möchtest: entscheide dich! Wenn du Recht haben möchtest - welchen Sinn machen dann Dialoge?
- Auch eine noch so feste Überzeugung hat keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit.
- Wenn du Schwierigkeiten mit Kritik an einem Thema hast - wie genau sollte Kritik geäußert werden dürfen oder wenn gar nicht, was ist der Unterschied zur Zensur?
- Verstehe, erkenne und vermeide Spaltung, wenn du Frieden möchtest.
- Sei besonders achtsam bei Reizthemen, die emotional stark belegt wurden.
- Du musst nichts tolerieren (erdulden): nutze deine Reichweitenkreise, die Gruppen und bei Bedarf die Sperrfunktion.
- Sei wachsam und entscheide, was du mit wem teilst und wem du was von dir anvertraust.
- Es gibt unglaublich viele Informationen und Wege, diese zu finden: wie wahrscheinlich ist es, dass alle Menschen zu denselben Bewertungen, Schlüssen und Paradigmen kommen? Wäre es nicht zielführender, gemeinsame Themen gemeinsam zu betrachten?
- Hinweis: Im Internet wird die GROßSCHREIBUNG auch als SCHREIEN interpretiert. Es könnten somit großgeschriebene ganze Sätze als lautstarke Äußerung und somit als „unhöflich“ interpretiert werden.
- Vermeide zur besseren Lesbarkeit unnötige viele Formatierungen, Farben und Emoticons.
- Verstehe, erkenne und meide Indoktrination, Ideologie, Fanatismus, Propaganda und andere Steuerungsmechanismen gegen das freie Denken.
- Traue dich (wieder), dir eine eigene Meinung zu bilden und angemessen auszudrücken.
- Traue dich, frei zu sein und dich auch emotional frei zu entfalten und dies zu teilen!
- Sei eigenverantwortlich, treffe Entscheidungen und lebe mit den Konsequenzen.
- Sieh das Ganze.
Pflichten und Rechte des Betreibers
- Der Betreiber sorgt für die Aufrechterhaltung des Betriebs. Technisch bedingt kann es zu Ausfällen kommen. Diese werden versucht, mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen zu beheben.
- Ein Anspruch auf Leistung besteht nicht.
- Der Betreiber geht Meldungen nach für unangemessene Inhalte und wird bei Bedarf nach einer angemessenen Frist, möglichst zeitnah, reagieren.
- Die Nutzungsbedingungen können durch Präsidiumsbeschluss angepasst werden.
- Der Betreiber kann eine Zahl von Mitgliedern für einen bestimmten Zeitraum zu Moderatoren ernennen, die mehr Möglichkeiten als normale Mitglieder haben wie deren Veränderung oder Löschung.
- Der Betreiber darf gegebenenfalls Inhalte der Mitglieder in geschlossenen oder "geheimen" Gruppen prüfen auf deren Rechtmäßigkeit, sollte ein Verdacht vorliegen, auch unbegründet. Dabei gilt das Gebot der Verschwiegenheit, es sei denn, es würde gegen geltendes Recht verstoßen.
- Der Betreiber behält sich vor, bestimmte Leistungen zu verändern, zu entfernen oder hinzuzufügen. Ebenso kann die Funktionalität oder das Aussehen wechseln.
- Die Ressourcen des Servers werden auf alle Mitglieder verteilt. Je nach Mitgliederanzahl können Serverressourcen angepasst werden oder Leistungen wie z.B. zur Verfügung gestellter Speicherplatz eingeschränkt werden.
- Der Betreiber kann Software von Drittanbietern nutzen, um seine Mitglieder per E-Mail zu informieren. Dabei werden nur Verfahren angewandt, die der DSGVO entsprechen.
Recht
Es findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung. Erfüllungsort ist Graz. Dies gilt im Falle von grenzüberschreitenden Verträgen auch für Nichtkaufleute. Öffentliches Recht und Handelsrecht gelten nur im Außenverhältnis des Vereins. Intern zwischen dem Verein und seinen Mitgliedern gilt das Vereinsrecht und damit das Vereinsstatut des Betreibers.
Schlussbestimmungen
Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Das Vereinsstatut bedarf nach einer etwaigen Änderung einer Genehmigung durch die Behörden. Der Betreiber weist seine Mitglieder über eine Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn das Mitglied nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht. Widerspricht das Mitglied der Änderung nicht, gilt die Änderung als genehmigt. Ein Widerspruch führt i.d.R. zur Aufhebung des bestehenden Vertrages, die Mitgliedschaft erlischt mit Inkrafttreten der Änderung.
Änderungen dieser Vereinbarungen, auch mündliche Vereinbarungen, bedürfen der Schriftform. Sollten Teile dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, in diesem Falle die unwirksame Vereinbarung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck weitgehend entspricht und wirksam ist.
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
Dieses Gesetz gilt in Deutschland und hat keine Bedeutung für diese Plattform. Wir setzen in diesem Zusammenhang auch keine Content-Moderatoren ein.
EU Urheberrecht Artikel 13 und 14 ("Uploadfilter")
Es werden keinerlei Filter innerhalb dieses nicht-öffentlichen Vereinsforums eingesetzt. Erlaubt sind Einbettungen und Verlinkungen zu anderen Internetseiten sowie eigene Inhalte. Kopien fremder Inhalte unterliegen dem jeweiligen Urheberrecht. Verantwortlich und haftend dafür ist das jeweilige Mitglied, Kennzeichnungspflicht beachten!
Derzeit haften öffentliche(!) Betreiber nach Artikel 14 der aktuellen E-Commerce-Richtlinie nur für illegale Inhalte, die von Nutzern hochgeladen werden, wie beispielsweise Urheberrechtsverletzungen, wenn sie diese nach Aufforderung nicht entfernen. Wir weisen daher darauf hin, dass wir angewiesen sind auf Hinweise, wenn irrtümlich illegale Inhalte hochgeladen wurden, damit wir diese entfernen können. Eine Vorab-Prüfung in Form von automatisierten Filtern ist nicht vorgesehen. Die E-Commerce-Richtlinie, flankiert von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs, verbietet es den Mitgliedstaaten wie Österreich, Online-Anbietern von hochgeladenen Inhalten eine „allgemeine Überwachungspflicht“ aufzuerlegen.
- Stand Juli 2021